Patentrecherche

[ortholux]

Liebe Kollegen,

die amerikanische Patentschrift für das Ortholux ist im Netz zu finden https://patentimages.storage.googleapis.com/pdfs/US2146506.pdf.

Dort gibt es einen Hinweis auf das, am 21.12.1935 erteilte deutsche Patent. Diese deutsche Patentschrift kann ich auch über die Suche auf der Website des Patentamts nicht finden.

Vielleicht kann jemand von Euch helfen.

Danke und herzliche Grüße
Wolfgang

[Rama61]

Hallo Wolfgang,

ich habe in der Patentfamilie vom US 2146506 A nachgesehen, es ist in Österreich unter AT 151475 B angemeldet worden, aber nicht in Deutschland. Wenn Du das PDF nicht bekommen kannst, melde Dich bei mir, ich habe es schon gespeichert.

Herzliche Grüße

Rainer

[wilfried48]

Hallo Wolfgang,

meine Recherche ergab auch nur Patentschriften in USA, Österreich und Grossbritannien.

https://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&date=19390207&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=US&NR=2146506A&KC=A&ND=4#

Ich nehme an dass sie die in der US Patentschrift erwähnte German Patent Application (Patentanmeldung) in Deutschland nicht durchbekommen haben und es daher keine DE Patentschrift gibt.

viele Grüsse
Wilfried

[ortholux]

Mensch Wilfried, gerade Du warst meine große Hoffnung.

Vielleicht hängt das mit dem "Kriegs-Patent-Klau" zusammen?

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-29194050.html
http://www.wolfgang-pfaller.de/Beschlagnahme.htm

Wolfgang